Straßenerhaltung statt Sanierung
In allen Berichten zum Thema Straßenausbaubeiträge wird dargestellt, dass die Kommunen aufgrund klammer Kassen gezwungen sind oder vom Land gezwungen werden, Beiträge zur grundhaften Sanierung von Straßen von den Anliegen zu erheben.
Statt die Kommunen zu verpflichten eine Straßenausbaubeitragssatzung zu erlassen, sollten diese in die Lage versetzt werden, ein Straßen -Erhaltungsmanagement zu implementieren.
Mit Einführung der doppelten Haushaltsführung (sog. Doppik) wird den Kommunen empfohlen, die Datenbank „Pavement Management System“ (kurz PMS) zu nutzen. Mit Hilfe dieser Datenbank wird der Zustand der Verkehrswege erfasst und bewertet.
Darin eingebunden werden sollte ein Straßen-Erhaltungsmanagement.
Mit diesen Systemen kann dem Wertverlust der Verkehrswege durch rechtzeitige Instandsetzungsarbeiten entgegengesetzt und vorhandene Finanzmittel wirtschaftlicher eingesetzt werden.
In Folge sind ggf. keine grundhaften Sanierungen erforderlich oder die Arbeiten können zeitlich wesentlich später erfolgen. Durch dieses effiziente Vorgehen kann sich im ersten Schritt eine Win-Win-Situation für Kommune und Anlieger ergeben.
Unabhängig davon plädiert der Verband Wohneigentum für eine steuerfinanzierte Straßensanierung !
Ein Straßen-Erhaltungsmanagement ist jedoch eine Voraussetzung, Finanzmittel effizient einzusetzen.
